AGB von WARNeCK Consulting & Internet-Dienstleistungen
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Zum Inhalt: 1. Leistungsumfang 2. Verfügbarkeit und Nutzung 3. Vertragsdauer und Kündigung 4. Gebühren und Zahlungsmodalitäten 5. Gewährleistung 6. Haftung 7. Sonstiges 1.2 Basis für den Internetauftritt ist eine Internet-Homepage. Diese besteht aus einer Basis-Seite (Home) und ggf. aus weiteren Seiten einschliesslich deren Verknüpfungen zueinander. Jede Seite präsentiert Informationsinhalte aus Texten und grafischen Objekten. Das Internet ist das elektronische Medium, über welches die Inhalte einer Homepage veröffentlicht werden können. 1.3 Die Inhalte einer Homepage sind Informationen des Auftraggebers (zB über seine Produkte, Dienstleistungen, Angebote und auch über sich selbst), deren Charakter "öffentlich" ist und die für jeden Internetteilnehmer zugänglich sind. 1.4 Der Auftraggeber erhält ein nicht ausschliessliches Recht zur gewerblichen Inanspruchnahme einer Homepage im Internet in Form einer eigenen Domain, die er gesondert über einen Internet-Hostprovider erwerben muss. 1.5 Leistungen und Produkte der Worldsoft® AG (im folgenden Worldsoft® genannt) werden von WARNeCK als "Worldsoft® lizenzierter Web@Master" vertrieben, so wie diese hier und auf den Internetseiten der Worldsoft beschrieben sind. 1.6 Sofern Leistungen und Produkte von Worldsoft® erworben und genutzt werden, müssen selbige bei Worldsoft® in dessen weiterer Eigenschaft als Hostproviders für den Zugriff über das Internet bereitgestellt werden und ein entsprechender Vertrag für das Host-Providing mit Worldsoft geschlossen werden. 1.7 Für die bestellten Leistungen werden die vom Auftraggeber gewünschten Informationsinhalte, wie Texte, Grafiken, Bilder etc., sowie deren Anordnung und Gestaltung vor Beginn der Erstellung vom Auftraggeber und WARNeCK gemeinsam geplant. 1.8 Sämtliche Informationinhalte gemäss Ziffer 1.3/1.7 liefert der Auftraggeber in fertiger und verarbeitbarer Form selbst. Auf gesonderten Wunsch unterstützt WARNeCK bei der Anfertigung. 1.9 Der Service-Vertrag gilt als erfüllt, wenn die umseitig bestellten Leistungen zusammen mit dem vom Auftraggeber bei erster Auftragserteilung festgelegten Umfang an Informationsinhalten von WARNeCK erstellt, geliefert und vom Auftraggeber schriftlich abgenommen sind. 1.10 Funktions- und Leistungsmängel müssen binnen 10 Arbeitstagen ab Abnahmetermin der WARNeCK schriftlich mitgeteilt werden. 1.11 WARNeCK verpflichtet sich, alle vom Auftraggeber als nicht öffentlich überlassene Daten und Unterlagen sowie auch dessen Firmeninterna gegenüber Dritten vertraulich zu behandeln und zu schützen. 2. Verfügbarkeit und Nutzung 2.2 Sofern Leistungen und Produkte von Worldsoft® bestellt werden, gelten für diese die von Worldsoft® zugesicherten Eigenschaften entsprechend den zugehörigen Beschreibungen. 2.3 Unbeschadet der gemäss Ziffer 1.4 bis 1.6 und 2.2 eingeräumten Nutzungsrechte behält WARNeCK und, wenn zutreffend Worldsoft®, alle Rechte an der erstellten Leistung. 2.4 Der Auftraggeber darf seinen Internetauftritt ausschliesslich nur im Rahmen der geltenden Gesetze nutzen. Die Übertragung von Material, das ein geltendes Gesetz verletzt, ist untersagt. Das beinhaltet ausdrücklich, aber nicht ausschliesslich, Copyrightverletzungen, Pornographie oder Warenzeichenmissbrauch. 2.5 Die Homepage darf nicht dazu genutzt werden, sich als eine andere Person oder fälschlicherweise als Repräsentant einer anderen Firma auszugeben. Alle Nachrichten, die über die erstellte Homepage oder durch diese vom Hostprovider versendet werden, müssen eine korrekte Absenderangabe enthalten. Der Auftraggeber darf weder die Sicherheit oder Integrität von Computern oder von Netzwerken gefährden noch sich unerlaubten Zugriff zu diesen verschaffen. 3. Vertragsdauer und Kündigung 3.2 Dieser Vertrag kann, zB für regelmässig wiederkehrende Leistungen der WARNeCK, jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Monats von beiden Parteien gekündigt werden. 3.3 Sofern die Verpflichtungen des Auftraggebers gemäss Ziffer 2.1 und 2.3 nicht eingehalten werden, kann WARNeCK den Vertrag jederzeit kündigen. Schadensersatzansprüche von WARNeCK und ggf. von Worldsoft® bzw. anderen Leistungsgebern bleiben hiervon unberührt. 3.4 Die Nutzung der Homepage oder der Domain kann auch vom Hostprovider bei Verstössen gegen dessen Vertragsbedingungen gekündigt und beendet werden, zB auch bei Verbreitung von Informationen, die gegen die Gesetze der BRD verstossen, als öffentlich anstössig oder zwielichtig gelten oder die dem Ruf und den Geschäftsinteressen des Hostproviders Schaden oder Nachteile bringen könnten. 3.5 Für die Folgen der Service-Einstellung gemäss Ziffer 3.4 haften weder WARNeCK noch andere Leistungsgeber in keiner Form. Geschuldete Forderungen bis zum Termin der Service-Beendigung fallen damit nicht dahin. 4.2 Mit Auftragserteilung für den Internetauftritt werden 50% der Auftragssumme als Teilzahlungsbetrag sofort fällig, der Rest bei Übergabe der bestellten Leistungen. 4.3 Es gelten die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Auftraggeber seine Bank hiermit unwiderruflich seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. 4.4 Wenn der Auftraggeber trotz Mahnung und Friststellung in Zahlungsverzug gerät, ist WARNeCK berechtigt, einen Aufschlag von 5% auf den Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, mindestens jedoch EUR 5,00 zu erheben, sofern kein geringerer Schaden nachgewiesen wird. 4.5 Die in diesem Service-Vertrag vereinbarte Konditionen gelten jeweils nur für diesen und für die darin bestellten Leistungen. Ein Anspruch des Auftraggebers auf Übertragung in andere Verträge oder auf Dritte besteht nicht. 4.6 Eine Aufrechnung mit anderen Forderungen gegenüber WARNeCK ist ausgeschlossen, ausser diese ist ausdrücklich zugestanden oder rechtskräftig festgestellt. 5. Gewährleistung 5.2 Für die ggf. bestellten Leistungsmodule der Worldsoft® gewährleistet Worldsoft® gemäss ihrer AGB den vertragsgemässen Gebrauch und die zugesicherten Eigenschaften in Übereinstimmung mit den überlassenen Beschreibungen. Im Fall erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung hat Worldsoft® das Recht und die Pflicht zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist. Der Auftraggeber hat hierfür brauchbare Unterlagen über Art und Auftreten solcher Abweichungen zur Verfügung zu stellen. Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die durch Abweichen von den vorgesehenen Einsatzbedingungen verursacht werden. 5.3 Gewährleistungsanprüche an Worldsoft® bezüglich deren Leistungsmodulen tritt WARNeCK sämtlichst dem Auftraggeber ab. Dieser nimmt die Abtretung an. 5.4 Die Gewährleistungpflicht der WARNeCK umfasst die gemäss Ziffer 6.5 erlangbaren Ansprüche. 6. Haftung 6.2 Der Auftraggeber stellt WARNeCK und alle mit dem Internetauftritt in Verbindung stehenden Personen und Firmen frei von jeglichen Haftungen bezüglich seiner gelieferten Inhalten (Texte, Grafiken, Bilder etc.) und trägt diese Haftung selbst. In gleicher Weise haftet der Auftraggeber auch für Ansprüche aus Verletzungen von geltendem BRD-Recht, von Copyright oder von Namens- und Warenzeichenrechten, die durch seine Weitergabe und Verwendung der von ihm gelieferten Inhalte entstehen. 6.3 Bei Verlust oder Beschädigung bereitgestellter Daten und Objekte umfasst die Ersatzpflicht der WARNeCK nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung derselben. 6.4 Weitere Ansprüche des Auftraggebers gegen WARNeCK, zB aus §§ 537 ff.BGB sowie wegen Schadenersatz aus positiver Vertragsverletzung, aus mittelbaren und unmittelbaren Schäden, auch solche aus Folgeschäden jeglicher Art, aus entgangenem Gewinn oder ausgebliebenem wirtschaftlichen Erfolg, sind ausgeschlossen. 6.5 WARNeCK haftet dem Auftraggeber für Ansprüche jeder Art nur in dem Umfang, wie sie ihrerseits gegenüber anderen Leistungsgebern oder Lieferanten Ansprüche stellen kann und Befriedigung erlangt. WARNeCK macht keinerlei Zusicherungen über Umfang oder Art irgendeines Haftungsanspruchs. 7. Sonstiges 7.2 Änderungen oder Ergänzungen dieses Service-Vertrages bedürfen der Schriftform und der Gegenzeichnung durch WARNeCK. 7.3 Entgegenstehende allgemeine Vertragsbedingungen des Auftraggebers sind und werden auch nachträglich nicht Vertragsinhalt. WARNeCK widerspricht der Einbeziehung fremder, allgemeiner Geschäftsbedingungen ausdrücklich. 7.4 WARNeCK kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte übertragen. Der Auftraggeber kann dieser Übertragung ab Erhalt der entsprechenden Mitteilung binnen einer Frist von 4 Wochen mit Vertragskündigung widersprechen. 7.5 Gerichtsstand ist Esslingen. Es gilt das Recht der BRD. 7.6 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so gilt der Vertrag im übrigen weiter. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen oder unklaren Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die dem ursprünglich gewollten wirtschaftlichen Sinn dieser Klausel am nächsten kommt. V.020501W © WARNeCK Consulting & Internet-Dienstleistungen
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